Federal Reserve System
US-Präsident Trump und der FED-Chef Jerome Powell haben in den letzten Wochen für einige Schlagzeilen gesorgt. Dabei macht Trump keinen großen Hehl daraus, dass er Jerome Powell am liebsten früher als später aus dem Amt scheiden sehen will. Offiziell läuft die Amtszeit Jerome Powells noch bis Mai 2026. Doch in den Medien wird fleißig darüber diskutiert, ob der US-Präsident versuchen wird, Powell vorzeitig zu entlassen. Daher stellt sich die Frage: Ist dies überhaupt machbar? Kann der US-Präsident den Chef der FED feuern? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, muss ein Blick auf die Entstehung, die Eigentumsrechte und die Funktionsweise des FED-Systems geworfen werden.
Entstehung
Vor der Entstehung der FED herrschte in den USA das National Banking System, das die Hoheit der Regulierung und Kontrolle der Notenausgabe bei der Bundesregierung verankerte. Ein Bank-Run in den Jahren 1907/1908 führte zu einer Erneuerung des instabilen Bankensystems. Mit der Wahl des demokratischen Präsidenten Woodrow Wilson im Jahr 1912 setzte sich das bis heute gültige Federal Reserve System durch. Es entstand am 23.12.1913 durch den Federal Reserve Act. Der Federal Reserve Act wurde als simple act of Congress erlassen. Dies bedeutet, dass sich der Kongress das Recht vorbehält, die FED durch einen einfachen Gesetzgebungsakt grundlegend ändern oder gar auflösen zu können. Diese Befugnis hat jedoch nur der Kongress, nicht der US-Präsident selbst. Bei der Ausarbeitung der Geldpolitik, d.h. in ihrer Funktion als Notenbank, ist die FED unabhängig von der Regierung. Sie gilt als independent agency und nimmt eine rechtliche Sonderstellung innerhalb des amerikanischen Regierungssystems ein.
Aufbau der FED und ihrer angeschlossenen zwölf Notenbanken
Die FED besteht aus dem Federal Open Market Committee (FOMC), dem Board of Governors sowie den zwölf regionalen Federal Reserve Banks. Das FOMC setzt sich zusammen aus den sieben Mitgliedern des Board of Governors und fünf Präsidenten aus den zwölf Federal Reserve Banks. Im FOMC werden die wichtigen finanzpolitischen Offenmarktentscheidungen und die Devisenmarktpolitik festgelegt. Der Vorsitzende des FOMC ist gleichzeitig der Vorsitzende des Board of Governors. Das Board of Governors ist das zentrale und oberste Aufsichtsorgan. Die sieben Mitglieder werden vom Präsidenten der USA berufen und vom US-Senat bestätigt. Ihre Amtszeit beträgt 14 Jahre. Da das Board of Governors sieben der zwölf Mitglieder des FOMC stellt, hat es damit bei Einstimmigkeit der Mitglieder auch die Hoheit über die Entscheidungen in der US-Geldpolitik.
Die zwölf Federal Reserve Banks
Die Anteilseigner der zwölf Federal Reserve Banks sind die privaten Geschäftsbanken, die eine bestimmte Größe erreichen und national in den USA tätig sind. Die FED-Anteile der privaten Mitgliedsbanken an einer der zwölf Federal Reserve Banks sind nicht handelbar. Vielmehr besteht die Mitgliedschaft kraft Gesetzes, d.h. ab einer bestimmten Größe ist eine private Geschäftsbank in den USA verpflichtet, Anteile zu kaufen. Die Aufgabe der Federal Reserve Banks ist es, die beschlossene Geldpolitik des FOMCs praktisch umzusetzen.
Beteiligung an den Gewinnen der FED und Bilanzierung der Verluste
Der Gewinn der FED wird zunächst für die Ausgaben des Board of Governors und für die Ausschüttung einer Dividende von 6 % an die Mitgliedsbanken verwendet. Der Rest fließt dem US-Schatzamt zu. Wenn die FED stetig Verluste generiert (wie bereits seit der Zinswende 2022), dann werden die Verluste als negative Position auf der Passivseite der Bilanz erfasst, d.h. die Verbindlichkeiten auf der Passivseite werden durch die Verluste verringert. Dadurch bleibt das Eigenkapital (rein buchhalterisch gesehen) positiv. Diese Vorgehensweise ist sehr fragwürdig, spielt aber letztlich in der Praxis keine Rolle. Die US-Notenbank kann sowieso nicht insolvent gehen, da sie über grenzenlose Liquidität an US-Dollars verfügt („Gelddruckmaschine“).
Reformen des FED-Systems
Nach der Great Depression Anfang der 1930er wurde das FED-System im Jahr 1933 zweimal reformiert (Banking Acts), so dass das Board of Governors mehr Einfluss auf die zwölf Federal Reserve Banks bekommen hat und zudem die Regulierung der US-Geschäftsbanken in vielen Bereichen festlegen bzw. steuern kann. In mehreren Reformen von 1977 bis 1979 wurde festgehalten, dass die FED halbjährlich vor dem US-Kongress ihre Geldpolitik rechtfertigen und sich regelmäßig einer externen Finanzkontrolle durch den amerikanischen Rechnungshof unterziehen muss. Zudem wurde 1980 mit dem Monetary Control Act der FED erlaubt, neben den US-Staatsanleihen auch Staatsanleihen anderer Länder zu kaufen.
Fazit
Der US-Präsident hat keine Befugnis, einzelne Mitglieder des FOMC vorzeitig zu entlassen. Der Kongress hat zwar die Möglichkeit den Federal Reserve Act von 1913 zu ändern. Jedoch würde jede wichtige Änderung, die darauf abzielt, dass die Regierung mehr Einfluss auf die Geldpolitik der Fed erhält, voraussichtlich größere Verwerfungen am Finanzmarkt auslösen und insbesondere das Vertrauen in den US-Dollar als weltweite Leit- und Reservewährung schwer beschädigen. Daher wird sich Donald Trump wohl bis zum regulären Amtsende Jerome Powells im Mai 2026 gedulden müssen, ehe er einen neuen FED-Chef ernennen bzw. dem Kongress vorschlagen kann.
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